1) Angebot Timelines
a) Timelines ist ein Angebot der mediawaves services GmbH, Brüsseler Platz 8, 50672 Köln („Betreiber“). Timelines bietet Nutzern eine Plattform an, um anhand eines virtuellen Zeitstrahls verschiedene Ereignisse („Events“) online anzulegen und dazu Einträge in Form von Werten („Werte“) zu speichern.
b) Zur Nutzung der Plattform ist die Registrierung eines Nutzer-Accounts erforderlich. Mit einem Account kann der Nutzer („Nutzer“) dann per App auf die Timelines-Plattform zugreifen.
c) Apps sind derzeit für die Systeme Android und iOS verfügbar. Einzelheiten und technische Voraussetzungen ergeben sich aus den jeweiligen technischen Beschreibungen in den AppStores.
d) Die Nutzung von Timelines ist derzeit kostenlos. Der Betreiber behält sich vor, zukünftig auch kostenpflichtige Funktionen anzubieten. In diesem Fall wird ggf. ein gesonderter Vertrag über die kostenpflichtigen Funktionen mit den Nutzern geschlossen. Ferner behält sich der Betreiber auch vor, Timelines zukünftig zu vermarkten, insbesondere Werbung innerhalb der Apps zu schalten.
e) Timelines speichert Events und Werte ausschließlich in einer Cloud-Lösung. Eine lokale Speicherung ist nicht möglich. Es werden Cloudservices von Amazon (AWS) genutzt. Einzelheiten ergeben sich aus der Datenschutzerklärung.
2) Funktionen von Timelines
a) Grundfunktionen
Nutzer haben nach Registrierung die Möglichkeit, Timelines mit den bereitgestellten Funktionen zu nutzen. Dies sind die Grundfunktionen: „Anlegen und Ändern von Events“ sowie die Möglichkeit des Hinzufügens von Werten . Die Events können anhand eines virtuellen Zeitstrahls angesehen und verwaltet werden.
b) weitere Funktionen
Ferner werden ggf. zukünftig weitere Funktionen hinzugefügt. Ein Anspruch hierauf besteht jedoch nicht. Der Betreiber ist berechtigt, diese jederzeit und ohne Angabe von Gründen einzustellen oder einzuschränken. Weitere Funktionen können ggf. auch kostenpflichtig angeboten werden.
c) Nutzungsbeschränkungen
Die Nutzung von Timelines und sämtlicher Bestandteile ist nur für eigene Zwecke des Nutzers gestattet (z.B. zur Verwaltung von eigenen Ereignissen). Ein Reselling und insbesondere eine Weitergabe der Leistungen an Dritte (kostenlos oder kostenpflichtig) ist nicht gestattet, soweit nicht abweichend vereinbart. Verstößt ein Nutzer gegen diese Beschränkung, so ist der Betreiber zur außerordentlichen Kündigung mit sofortiger Wirkung berechtigt.
3) Verfügbarkeit / Haftung / Kündigung / außerordentliche Kündigung
a) Verfügbarkeit
Der Betreiber ist um eine bestmögliche Verfügbarkeit von Timelines bemüht, garantiert aber nicht einen durchgehend fehlerfreien Betrieb. Dieser kann insbesondere durch Wartungsarbeiten eingeschränkt sein. Timelines bemüht sich um eine rechtzeitige Ankündigung im Vorfeld.
b) Haftung/ Verantwortung für Informationen
(i) Der Betreiber haftet für Schäden im Falle einer schuldhaften Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie in Fällen vorsätzlicher oder grob fährlässiger Handlungen nach den gesetzlichen Vorschriften. Die Haftung von Schäden, die aufgrund leichter Fahrlässigkeit verursacht wurden, ist auf wesentliche Vertragspflichten, d.h. solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Vertragsdurchführung überhaupt erst ermöglicht, deren Nichterfüllung den Vertragszweck gefährden würde und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertraut, beschränkt.
(ii) Der Nutzer nimmt zur Kenntnis, dass keine Software fehlerfrei ist und weder eine Kompatibilität mit sämtlichen Endgeräten noch ein Funktionieren aller Bestandteile in sämtlichen Konstellationen von Hard- und Software zugesichert werden. Der Betreiber ist bestrebt, Timelines stets aktuell und auf dem Stand der Technik zu halten. Fehler/Bugs werden schnellstmöglich nach Kenntnis behoben.
c) Kündigung
(i) Der Nutzer hat jederzeit die Möglichkeit die Nutzung von Timelines vollständig zu kündigen und zu beenden. Die Kündigung der Nutzung von Timelines insgesamt ist auf Timelines selbst (durch Löschung im Nutzerprofil), schriftlich oder per E-Mail möglich.
(ii) Der Betreiber ist berechtigt den Vertrag über die Nutzung von Timelines jederzeit mit einer Frist von zwei Wochen zum Monatsende zu kündigen. Dies kann per Email an die bei der Registrierung hinterlegte E-Mail-Adresse geschehen.
d) Außerordentliche Kündigung
Der Betreiber ist zur sofortigen Kündigung aus wichtigem Grund berechtigt. Ein solcher wichtiger Grund liegt insbesondere - aber nicht ausschließlich – dann vor, wenn
4) Änderungen dieser Nutzungsbedingungen
Der Betreiber ist berechtigt diese Nutzungsbedingungen zu ändern. Änderungen werden den Nutzern in geeigneter Weise mitgeteilt. Der Nutzer kann Änderungen innerhalb von 14 Tagen widersprechen. Tut er das, behalten die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültigen Nutzungsbedingungen solange Gültigkeit, bis das Vertragsverhältnis endet. Etwaige von den Änderungen erfasste neue Funktionen sind dann allerdings ggf. nicht verfügbar. Widerspricht der Nutzer Änderungen nicht innerhalb einer Frist von 14 Tagen nach Mitteilung, werden ab diesem Zeitpunkt die geänderten AGB ab dann allein maßgeblich für die Vertragsbeziehung.
5) Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Es gilt – soweit rechtlich zulässig und nicht zwingend ein anderes Recht anwendbar ist - das Recht der Bundesrepublik Deutschland mit Ausnahme des UN-Übereinkommens über den internationalen Kauf beweglicher Sachen (CISG).
Ist der Nutzer Kaufmann (nach § 14 BGB), juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag Köln. Dasselbe gilt, wenn der Nutzer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder Wohnsitz hat oder der gewöhnliche Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Der Text sämtlicher Bestimmungen unterliegt deutschem Recht und soll nach deutschem Rechtsverständnis ausgelegt werden.
6) Deutsche und englische Sprachversion
Die englische Sprachversion dieser AGB wird allein zu Informationszwecken zur Verfügung gestellt. Anwendbar ist allein die deutsche Fassung, die auch in allen Fällen von Widersprüchen vorgeht.
Köln, den 17.06.20